FAHRZEUG

Europäisches Patent · EP3295023 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3295023
Anmeldenummer
EP12813421
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.12.2012
Veröffentlicht
21.03.2018
Erteilt
17.07.2019
Gelöscht
31.12.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04B 1/04 (2006.01)
F03C 1/04 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/GB2012/053061 07.12.2012
PCT-Veröffentlichung
WO2014/087119 12.06.2014
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2020

  2. 17.07.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LAVENDER, Jack

Loanhead EH20 9TB, GB

VOLLER, Gordon

Loanhead EH20 9TB, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.