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Europäisches Patent · EP3295529 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3295529
- Anmeldenummer
- EP16721741
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.04.2016
- Veröffentlicht
- 21.03.2018
- Erteilt
- 24.02.2021
- Gelöscht
- 17.11.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02G 1/12 (2006.01)
- Priorität
- CH 6412015 11.05.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2016/059285 26.04.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/180630 17.11.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.01.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.01.2022
- 17.11.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2021
- 24.02.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.