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Europäisches Patent · EP3295529 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3295529
Anmeldenummer
EP16721741
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.04.2016
Veröffentlicht
21.03.2018
Erteilt
24.02.2021
Gelöscht
17.11.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H02G 1/12 (2006.01)
Priorität
CH 6412015 11.05.2015
PCT-Anmeldung
PCT/EP2016/059285 26.04.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2016/180630 17.11.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.01.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.01.2022

  2. 17.11.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2021

  3. 24.02.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2021

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.