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Europäisches Patent · EP3295566 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3295566
- Anmeldenummer
- EP16725974
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.05.2016
- Veröffentlicht
- 21.03.2018
- Erteilt
- 30.06.2021
- Gelöscht
- 23.12.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H03M 1/12 (2006.01)G06F 1/32 (2019.01)
- Priorität
- US 201514710105 12.05.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2016/031182 06.05.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/182901 17.11.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2022
- 11.05.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.05.2022
- 30.06.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2021
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
QUIQUEMPOIX, Vincent
01220 Divonne les bains, FR
BARRETO, Alexandre
CH-1110 Morges
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.