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Europäisches Patent · EP3295663 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3295663
- Anmeldenummer
- EP16722173
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.05.2016
- Veröffentlicht
- 21.03.2018
- Erteilt
- 29.05.2019
- Schutz endet spätestens
- 09.05.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- H04N 5/272 (2006.01)
- Priorität
- EP 15167637 13.05.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2016/060443 10.05.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/180827 17.11.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026
- 01.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025
- 02.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024
- 01.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2023
- 29.05.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.