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Europäisches Patent · EP3295882 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3295882
Anmeldenummer
EP16188734
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.09.2016
Veröffentlicht
21.03.2018
Erteilt
05.06.2019
Gelöscht
30.09.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 17/86 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.04.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2021

  2. 06.08.2019

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Industrial Property Services GmbH, Rosenweg 14, 4303 Kaiseraugst

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2019

  3. 05.06.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2019

Beteiligte

Inhaberin

Grow-Ing Breitenstein

Benzburweg 18, 4410 Liestal

Vertretung

Industrial Property Services GmbH

Rosenweg 14, 4303 Kaiseraugst

Erfinderin/Erfinder

Breitenstein, Michael

4493 Wenslingen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.