BREMSELEMENT MIT BESATZ

Europäisches Patent · EP3296240 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3296240
Anmeldenummer
EP17180159
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.07.2017
Veröffentlicht
21.03.2018
Erteilt
12.05.2021
Gelöscht
23.02.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65H 9/14 (2006.01)
B65H 29/68 (2006.01)
B65H 35/10 (2006.01)
B65H 45/16 (2006.01)
Priorität
DE 102016117238 14.09.2016
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.03.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2022

  2. 26.02.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2022

  3. 12.05.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.05.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Schmid, Dieter

86845 Großaitingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.