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Europäisches Patent · EP3296242 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3296242
Anmeldenummer
EP17189366
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.09.2017
Veröffentlicht
21.03.2018
Erteilt
10.03.2021
Gelöscht
29.04.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65H 51/22 (2006.01)
D04B 15/48 (2006.01)
D03D 47/36 (2006.01)
Priorität
DE 102016117506 16.09.2016
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.04.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2022

  2. 19.01.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.01.2022

  3. 10.03.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.03.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Wörner, Christoph

72270 Baiersbronn, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.