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Europäisches Patent · EP3296242 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3296242
- Anmeldenummer
- EP17189366
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.09.2017
- Veröffentlicht
- 21.03.2018
- Erteilt
- 10.03.2021
- Gelöscht
- 29.04.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65H 51/22 (2006.01)D04B 15/48 (2006.01)D03D 47/36 (2006.01)
- Priorität
- DE 102016117506 16.09.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.04.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2022
- 19.01.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.01.2022
- 10.03.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.03.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Wörner, Christoph
72270 Baiersbronn, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.