ÖLBASIERTE TINTENSTRAHLTINTE

Europäisches Patent · EP3296371 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3296371
Anmeldenummer
EP17189118
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.09.2017
Veröffentlicht
21.03.2018
Erteilt
10.07.2019
Gelöscht
30.09.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C09D 11/36 (2014.01)
Priorität
JP 2016181738 16.09.2016
JP 2016255307 28.12.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.04.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2021

  2. 10.07.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MATSUZAWA, Tomohiro

Tsukuba-shi, Ibaraki 305-0818, JP

SHIMIZU, Manami

Tsukuba-shi, Ibaraki 305-0818, JP

WATANABE, Yoshifumi

Tsukuba-shi, Ibaraki 305-0818, JP

YAMADA, Kenji

Tsukuba-shi, Ibaraki 305-0818, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.