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Europäisches Patent · EP3296446 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3296446
- Anmeldenummer
- EP16792221
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.05.2016
- Veröffentlicht
- 21.03.2018
- Erteilt
- 20.09.2023
- Gelöscht
- 24.12.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D06F 37/22 (2006.01)D06F 37/20 (2006.01)D06F 39/08 (2006.01)D06F 37/04 (2006.01)D06F 37/06 (2006.01)D06F 37/12 (2006.01)D06F 37/14 (2006.01)D06F 37/24 (2006.01)D06F 103/26 (2020.01)
- Priorität
- JP 2015098635 13.05.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2016/082110 13.05.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/180371 17.11.2016
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.12.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.12.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2024
- 31.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2024
- 20.09.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2023
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
MURAKAMI, Kazushige
Tokyo 100-0005, JP
ASAMI, Masahiko
Tokyo 100-0005, JP
NISHINO, Masafumi
Tokyo 100-0005, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.