KLAPPBARER DECKEL UND WASCHMASCHINE

Europäisches Patent · EP3296449 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3296449
Anmeldenummer
EP16795858
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.05.2016
Veröffentlicht
21.03.2018
Erteilt
12.02.2020
Gelöscht
31.05.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D06F 39/14 (2006.01)
D06F 37/28 (2006.01)
F16C 17/08 (2006.01)
Priorität
JP 2015100334 15.05.2015
PCT-Anmeldung
PCT/CN2016/082108 13.05.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2016/184371 24.11.2016
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2020

  2. 12.02.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TSUCHIDA, Toshiyuki

Tokyo 100-0005, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.