KLAPPBARER DECKEL UND WASCHMASCHINE
Europäisches Patent · EP3296449 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3296449
- Anmeldenummer
- EP16795858
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.05.2016
- Veröffentlicht
- 21.03.2018
- Erteilt
- 12.02.2020
- Gelöscht
- 31.05.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D06F 39/14 (2006.01)D06F 37/28 (2006.01)F16C 17/08 (2006.01)
- Priorität
- JP 2015100334 15.05.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2016/082108 13.05.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/184371 24.11.2016
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2020
- 12.02.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2020
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
TSUCHIDA, Toshiyuki
Tokyo 100-0005, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.