FORMBAUSTEIN ZUM ANORDNEN AUF EINER BODEN- ODER AUF ODER UNTER EINER DECKENPLATTE UND VERFAHREN ZUM HERSTELLEN DES FORMBAUSTEINS

Europäisches Patent · EP3296477 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3296477
Anmeldenummer
EP16189205
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.09.2016
Veröffentlicht
21.03.2018
Erteilt
16.04.2025
Schutz endet spätestens
15.09.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2027
IPC-Klassen
E04B 1/16 (2006.01)
E04B 1/78 (2006.01)
E04C 1/41 (2006.01)
E04B 2/02 (2006.01)
E04B 1/76 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.10.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2026 → 30.09.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026

  2. 25.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026

  3. 01.10.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2025 → 30.09.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025

  4. 07.05.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2025

  5. 16.04.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2025

Beteiligte

Inhaberin

Schöck Bauteile GmbH

Schöckstraße 1, 76534 Baden-Baden, DE

Vertretung

E. Blum & Co. AG

Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Ziegler, René

3770 Zweisimmen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.