TRAGSYSTEM FÜR EINE SCHIEBETÜR
Europäisches Patent · EP3296493 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3296493
- Anmeldenummer
- EP17173480
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.05.2017
- Veröffentlicht
- 21.03.2018
- Erteilt
- 24.11.2021
- Gelöscht
- 23.12.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05D 15/06 (2006.01)E05B 65/00 (2006.01)E05B 65/08 (2006.01)E05D 5/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102016217664 15.09.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2022
- 05.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.10.2022
- 24.11.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.11.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GUTMANN, Ole
53757 Sankt Augustin, DE
WILLACH, Jens
53783 Eitorf, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.