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Europäisches Patent · EP3296500 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3296500
Anmeldenummer
EP17196364
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.06.2013
Veröffentlicht
21.03.2018
Erteilt
24.10.2018
Gelöscht
15.05.2024
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
E06B 3/70 (2006.01)
E05D 15/24 (2006.01)
Priorität
DE 102012015896 10.08.2012
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2024

  2. 22.01.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2020

  3. 24.10.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2018

Beteiligte

Inhaberin

Hörmann KG Brockhagen

Horststrasse 17, 33803 Steinhagen, DE

Erfinderin/Erfinder

Brinkmann, Michael

33790 Halle, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.