ZAHNKRANZ UND GETRIEBEVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3296591 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3296591
- Anmeldenummer
- EP17183574
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.07.2017
- Veröffentlicht
- 21.03.2018
- Erteilt
- 18.03.2020
- Gelöscht
- 31.07.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16H 1/46 (2006.01)F16H 55/17 (2006.01)
- Priorität
- CN 201610704012 22.08.2016CN 201710449137 14.06.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.02.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2021
- 18.03.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Li, Qiu Mei
Shatin, N.T., HK
Yi, Xing Ju
Shatin, N.T., HK
Ta, Jing Ning
Shatin, N.T., HK
Lo, Lap Wah
Shatin, N.T., HK
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