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Europäisches Patent · EP3296602 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3296602
- Anmeldenummer
- EP17185573
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.08.2017
- Veröffentlicht
- 21.03.2018
- Erteilt
- 12.06.2019
- Gelöscht
- 31.08.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 27/00 (2006.01)F15B 13/08 (2006.01)
- Priorität
- DE 102016217506 14.09.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.03.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2021
- 19.02.2020
Inhaber/in
- Inhaber/in
- FESTO AG & Co. KG, Ruiter Strasse 82, 73734 Esslingen, Deutschland → Festo SE & Co. KG, Ruiter Strasse 82, 73734 Esslingen, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2020
- 12.06.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Trautwein, Ulrich
73265 Dettingen/Teck, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.