ANSCHLUSSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3296606 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3296606
Anmeldenummer
EP17185720
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.08.2017
Veröffentlicht
21.03.2018
Erteilt
19.06.2019
Gelöscht
31.08.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 37/244 (2006.01)
F16L 41/10 (2006.01)
F16L 47/08 (2006.01)
F16L 41/08 (2006.01)
Priorität
DE 202016105166 U 16.09.2016
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.03.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2021

  2. 19.06.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Sieber, Jürgen

91074 Herzogenaurach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.