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Europäisches Patent · EP3296622 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3296622
- Anmeldenummer
- EP16792802
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.05.2016
- Veröffentlicht
- 21.03.2018
- Erteilt
- 28.12.2022
- Gelöscht
- 23.12.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F21S 41/143 (2018.01)F21S 41/255 (2018.01)F21S 41/265 (2018.01)F21S 41/151 (2018.01)F21S 41/20 (2018.01)
- Priorität
- JP 2015098572 13.05.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2016/064380 13.05.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/182078 17.11.2016
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2023
- 08.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.11.2023
- 28.12.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.12.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OKUBO Yasuhiro
Isehara-shi Kanagawa 259-1192, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.