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Europäisches Patent · EP3296800 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3296800
Anmeldenummer
EP16792657
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.05.2016
Veröffentlicht
21.03.2018
Erteilt
06.05.2020
Gelöscht
31.05.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G02C 7/10 (2006.01)
G02B 1/115 (2015.01)
G02B 5/28 (2006.01)
G02B 1/116 (2015.01)
Priorität
JP 2015096956 11.05.2015
PCT-Anmeldung
PCT/JP2016/063738 09.05.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2016/181932 17.11.2016
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2020

  2. 06.05.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2020

Beteiligte

Inhaberin

Nikon-Essilor Co., Ltd.

10-8, Ryogoku 2-chome Sumida-ku, Tokyo 130-0026, JP

Erfinderin/Erfinder

MIYAMOTO So

Tokyo 130-0026, JP

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