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Europäisches Patent · EP3297518 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3297518
Anmeldenummer
EP16722911
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.05.2016
Veröffentlicht
28.03.2018
Erteilt
20.05.2026
Schutz endet spätestens
16.05.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
A61B 1/267 (2006.01)
A61B 1/04 (2006.01)
Priorität
GB 201508739 21.05.2015
PCT-Anmeldung
PCT/EP2016/061015 17.05.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2016/184851 24.11.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DIXON, Phillip William

Wokingham Berkshire RG41 2RZ, GB

BROWNE, Mark Richard

Wokingham Berkshire RG41 2RZ, GB

MILLER, Andrew Neil

Wokingham Berkshire RG41 2RZ, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.