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Europäisches Patent · EP3297597 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3297597
- Anmeldenummer
- EP16731392
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.05.2016
- Veröffentlicht
- 28.03.2018
- Erteilt
- 28.08.2019
- Gelöscht
- 31.05.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61J 3/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201514719936 22.05.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2016/033318 19.05.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/191210 01.12.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 23.12.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2020
- 28.08.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2019
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
BROWN, Michael Y.
Bethlehem, PA 18018-3524, US
MUMPOWER, Mariano
Bethlehem, PA 18018-3524, US
LANE, Benjamin R.
Bethlehem, PA 18018-3524, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.