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Europäisches Patent · EP3297701 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3297701
Anmeldenummer
EP16725763
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.05.2016
Veröffentlicht
28.03.2018
Erteilt
10.06.2020
Gelöscht
23.12.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 1/16 (2006.01)
Priorität
EP 15001528 21.05.2015
PCT-Anmeldung
PCT/EP2016/000767 11.05.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2016/184553 24.11.2016
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2021

  2. 10.06.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2020

Beteiligte

Inhaberin

Ritter GmbH

Kaufbeurer Straße 55, 86830 Schwabmünchen, DE

Erfinderin/Erfinder

RITTER, Frank

87745 Eppishausen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.