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Europäisches Patent · EP3297714 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3297714
Anmeldenummer
EP16733198
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.05.2016
Veröffentlicht
28.03.2018
Erteilt
07.04.2021
Gelöscht
25.12.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 16/04 (2006.01)
Priorität
US 201514718768 21.05.2015
PCT-Anmeldung
PCT/IB2016/052983 20.05.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2016/185446 24.11.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.02.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.02.2022

  2. 25.12.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.12.2021

  3. 07.04.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.04.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

PROVO KLUIT, Robert

4010 Stavanger, NO

MOLDEN, Mathias

4015 Stavanger, NO

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.