ANORDNUNG UMFASSEND EIN FLÄCHIGES FORMTEIL

Europäisches Patent · EP3298287 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3298287
Anmeldenummer
EP16727638
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.05.2016
Veröffentlicht
28.03.2018
Erteilt
03.04.2019
Gelöscht
31.05.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16B 5/06 (2006.01)
Priorität
DE 102015108150 22.05.2015
PCT-Anmeldung
PCT/EP2016/060944 16.05.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2016/188782 01.12.2016
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.12.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2019

  2. 03.04.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.04.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SCHWARZENBERGER, Michael

72581 Dettingen-Erms, DE

KOCH, Silvio

72581 Dettingen-Erms, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.