WÄGEVORRICHTUNG MIT NÄHERUNGSSENSOR
Europäisches Patent · EP3298363 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3298363
- Anmeldenummer
- EP16715457
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.04.2016
- Veröffentlicht
- 28.03.2018
- Erteilt
- 10.06.2020
- Gelöscht
- 19.11.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01G 21/28 (2006.01)G01S 17/02 (2020.01)
- Priorität
- DE 102015108102 22.05.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2016/000588 09.04.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/188601 01.12.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.11.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2021
- 10.06.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
STÄNDER, Malte
37308 Heiligenstadt, DE
JÜNEMANN, Manuel
37191 Katlenburg-Lindau, DE
FELDOTTE, Heinrich
37079 Göttingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.