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Europäisches Patent · EP3298709 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3298709
- Anmeldenummer
- EP16724940
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.05.2016
- Veröffentlicht
- 28.03.2018
- Erteilt
- 28.07.2021
- Gelöscht
- 23.12.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04H 20/67 (2008.01)H04H 20/42 (2008.01)H04L 5/22 (2006.01)H04B 7/0413 (2017.01)
- Priorität
- GB 201508557 19.05.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2016/051432 18.05.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/185206 24.11.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2022
- 08.06.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.06.2022
- 28.07.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.07.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MOSS, Peter
London Greater London W1A 1AA, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.