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Europäisches Patent · EP3298869 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3298869
Anmeldenummer
EP16205184
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.12.2016
Veröffentlicht
28.03.2018
Erteilt
17.08.2022
Gelöscht
25.07.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01B 33/02 (2006.01)
Priorität
JP 2016184608 21.09.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.07.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2023

  2. 28.06.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.06.2023

  3. 17.08.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.08.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MIYAUCHI, Masao

Iyo-gun, Ehime 791-2193, JP

YOSHII, Akira

Iyo-gun, Ehime 791-2193, JP

KURODA, Kyosei

Iyo-gun, Ehime 791-2193, JP

TOMIHISA, Akira

Iyo-gun, Ehime 791-2193, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.