GLEITVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3298927 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3298927
Anmeldenummer
EP16796615
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.01.2016
Veröffentlicht
28.03.2018
Erteilt
11.03.2020
Gelöscht
31.01.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47B 88/467 (2017.01)
A47B 88/49 (2017.01)
Priorität
KR 20150069613 19.05.2015
KR 20150124400 02.09.2015
PCT-Anmeldung
PCT/KR2016/000003 04.01.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2016/186288 24.11.2016
Anmeldesprache
Koreanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.08.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2021

  2. 11.03.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KIM, Duc Hoi

Incheon 21930, KR

JANG, Byeong Cheon

Incheon 21416, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.