ENDOSKOPISCHES BEHANDLUNGSINSTRUMENT

Europäisches Patent · EP3298973 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3298973
Anmeldenummer
EP16796425
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.05.2016
Veröffentlicht
28.03.2018
Erteilt
13.01.2021
Gelöscht
24.12.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 17/221 (2006.01)
A61B 17/00 (2006.01)
A61B 17/50 (2006.01)
Priorität
JP 2015101766 19.05.2015
PCT-Anmeldung
PCT/JP2016/064315 13.05.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2016/186032 24.11.2016
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.12.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2021

  2. 24.11.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.11.2021

  3. 13.01.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.01.2021

Beteiligte

Inhaberin

Olympus Corporation

2951, Ishikawa-machi, Hachioji-shi, Tokyo 192-8507, JP

Erfinderin/Erfinder

HAYAKAWA, Tomotaka

Hachioji-shi Tokyo 192-8507, JP

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