BRANDSCHUTZSYSTEM
Europäisches Patent · EP3299065 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3299065
- Anmeldenummer
- EP17190777
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.09.2017
- Veröffentlicht
- 28.03.2018
- Erteilt
- 03.07.2019
- Gelöscht
- 30.09.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A62C 2/06 (2006.01)A62C 37/50 (2006.01)F16L 5/04 (2006.01)F16L 55/10 (2006.01)
- Priorität
- NL 2017502 21.09.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.04.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2021
- 03.07.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
VERMEULEN, Constantinus Paulinus Johannes Maria
3053 ZN Rotterdam, NL
NIJDAM, Frank
3893 BA Zeewolde, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.