BOGENVERARBEITUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3299136 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3299136
- Anmeldenummer
- EP17189471
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.09.2017
- Veröffentlicht
- 28.03.2018
- Erteilt
- 26.07.2023
- Gelöscht
- 24.04.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B26D 1/24 (2006.01)B26D 7/26 (2006.01)B26D 1/16 (2006.01)B26D 1/18 (2006.01)
- Priorität
- JP 2016184607 21.09.2016
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2024
- 24.04.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
- 26.07.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.07.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OIWA, Hideki
Kinokawa-shi,, Wakayama 649-6551,, JP
YAMAGUCHI, Taichi
Kinokawa-shi,, Wakayama 649-6551,, JP
MATSUMOTO, Masayasu
Kinokawa-shi,, Wakayama 649-6551,, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.