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Europäisches Patent · EP3299174 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3299174
Anmeldenummer
EP16796504
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.05.2016
Veröffentlicht
28.03.2018
Erteilt
16.02.2022
Gelöscht
23.12.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B41J 2/175 (2006.01)
F16L 11/04 (2006.01)
Priorität
JP 2015103051 20.05.2015
PCT-Anmeldung
PCT/JP2016/064612 17.05.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2016/186111 24.11.2016
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.12.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.12.2022

  2. 23.12.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2022

  3. 16.02.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.02.2022

Beteiligte

Inhaberin

Hakko Corporation

6-1 Itabashi 1-chome Itabashi-ku, Tokyo 173-0004, JP

Erfinderin/Erfinder

NAKANO Sadaaki

Iruma-gun Saitama 354-0041, JP

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