KABELPASSAGIERTRANSPORTSYSTEM
Europäisches Patent · EP3299243 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3299243
- Anmeldenummer
- EP17192487
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 21.09.2017
- Veröffentlicht
- 28.03.2018
- Erteilt
- 29.05.2019
- Schutz endet spätestens
- 20.09.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- B61B 12/04 (2006.01)B61K 1/00 (2006.01)B61B 12/00 (2006.01)B61B 1/02 (2006.01)
- Priorität
- IT 201600094933 21.09.2016
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 01.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023
- 01.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2022
- 30.03.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.03.2022
- 22.09.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 22.09.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
2 frühere Einträge
- 06.07.2019
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil / SG
Veröffentlicht in Swissreg am 06.07.2019
- 29.05.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
39038 SAN CANDIDO, IT
39049 VIPITENO, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.