RAUPENSCHLEPPER
Europäisches Patent · EP3299264 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3299264
- Anmeldenummer
- EP16796189
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.03.2016
- Veröffentlicht
- 28.03.2018
- Erteilt
- 09.10.2019
- Gelöscht
- 31.03.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B62D 24/00 (2006.01)B62D 25/12 (2006.01)B62D 63/04 (2006.01)B62D 55/10 (2006.01)
- Priorität
- JP 2015103017 20.05.2015JP 2015105918 25.05.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2016/059505 24.03.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/185795 24.11.2016
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2020
- 09.10.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FUJIKI, Katsumi
Osaka-shi, Osaka, 530-8311, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.