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Europäisches Patent · EP3299368 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3299368
- Anmeldenummer
- EP17191467
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.11.2014
- Veröffentlicht
- 28.03.2018
- Erteilt
- 26.02.2020
- Schutz endet spätestens
- 27.11.2034
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- C07D 403/12 (2006.01)C07D 401/14 (2006.01)C07D 401/10 (2006.01)C07D 401/12 (2006.01)C07D 405/12 (2006.01)C07D 239/47 (2006.01)A61P 29/00 (2006.01)A61P 35/02 (2006.01)A61K 31/505 (2006.01)A61K 31/506 (2006.01)
- Priorität
- EP 13195081 29.11.2013
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Ergänzende Schutzzertifikate
Ein Zertifikat verlängert den Schutz des Patents für ein in der Schweiz zugelassenes Arzneimittel oder Pflanzenschutzmittel.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.12.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.11.2025 → 30.11.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025
- 01.12.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.11.2024 → 30.11.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024
- 01.12.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2023
- 01.12.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2022
- 26.02.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.