MODULARES SCHLOSS
Europäisches Patent · EP3299552 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3299552
- Anmeldenummer
- EP17191596
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.09.2017
- Veröffentlicht
- 28.03.2018
- Erteilt
- 31.07.2024
- Schutz endet spätestens
- 17.09.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- E05B 47/02 (2006.01)E05B 47/06 (2006.01)E05B 59/00 (2006.01)E05B 63/20 (2006.01)E05B 65/10 (2006.01)E05C 9/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102016118119 26.09.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 30.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026
- 23.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 14.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2025
- 07.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 05.08.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Braunpat AG, Peter Merian-Strasse 28, 4052 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2024
1 früherer Eintrag
- 31.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.