STELLVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3299561 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3299561
Anmeldenummer
EP17192072
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.09.2017
Veröffentlicht
28.03.2018
Erteilt
19.04.2023
Gelöscht
24.04.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05F 5/00 (2017.01)
E05F 15/622 (2015.01)
E05F 15/73 (2015.01)
Priorität
DE 102016218226 22.09.2016
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026

  2. 23.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2026

  3. 04.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026

  4. 24.04.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024

  5. 24.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2024

  6. 19.04.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.04.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Oster, Peter

56068 Koblenz, DE

Ritter, Andreas

56206 Hilgert, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.