SPINDELANTRIEBSEINRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3299562 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3299562
Anmeldenummer
EP17192076
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.09.2017
Veröffentlicht
28.03.2018
Erteilt
22.03.2023
Gelöscht
24.04.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05F 15/622 (2015.01)
F16H 25/20 (2006.01)
E05F 1/10 (2006.01)
Priorität
DE 102016218225 22.09.2016
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.04.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024

  2. 31.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2024

  3. 22.03.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.03.2023

Beteiligte

Inhaberin

Stabilus GmbH

Wallersheimer Weg 100, 56070 Koblenz, DE

Erfinderin/Erfinder

Oster, Peter

56068 Koblenz, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.