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Europäisches Patent · EP3299624 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3299624
Anmeldenummer
EP15892505
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.05.2015
Veröffentlicht
28.03.2018
Erteilt
29.04.2020
Gelöscht
31.05.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04C 2/10 (2006.01)
F04C 11/00 (2006.01)
F04C 15/00 (2006.01)
F04C 15/06 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2015/002491 18.05.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/185503 24.11.2016
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2020

  2. 29.04.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2020

Beteiligte

Inhaberin

TBK Co., Ltd.

4-21-1 Minaminaruse, Machida-shi, Tokyo 194-0045, JP

Erfinderin/Erfinder

ARAKI, Makoto

Machida-shi Tokyo 194-0045, JP

YOSHITANI, Hirotada

Machida-shi Tokyo 194-0045, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.