GETRIEBE
Europäisches Patent · EP3299668 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3299668
- Anmeldenummer
- EP16796185
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.03.2016
- Veröffentlicht
- 28.03.2018
- Erteilt
- 25.11.2020
- Gelöscht
- 28.10.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16H 57/023 (2012.01)B60K 17/02 (2006.01)B60K 17/06 (2006.01)F16H 57/033 (2012.01)
- Priorität
- JP 2015101437 18.05.2015JP 2015101438 18.05.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2016/059188 23.03.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/185791 24.11.2016
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.10.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2021
- 06.10.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.10.2021
- 25.11.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YOSHIOKA, Terunobu
Osaka-shi Osaka 530-8311, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.