DICHTUNGSRING
Europäisches Patent · EP3299681 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3299681
- Anmeldenummer
- EP16855322
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.10.2016
- Veröffentlicht
- 28.03.2018
- Erteilt
- 12.08.2020
- Gelöscht
- 31.10.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16J 15/18 (2006.01)F16J 15/28 (2006.01)F16J 15/3272 (2016.01)F16J 15/34 (2006.01)
- Priorität
- JP 2015203472 15.10.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2016/079621 05.10.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/065068 20.04.2017
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.05.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2021
- 12.08.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PARK, Namsun
Kashiwazaki-shi Niigata 945-8555, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.