GLÜHKERZE

Europäisches Patent · EP3299719 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3299719
Anmeldenummer
EP17191171
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.09.2017
Veröffentlicht
28.03.2018
Erteilt
31.10.2018
Gelöscht
30.09.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F23Q 7/00 (2006.01)
Priorität
JP 2016187459 26.09.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.04.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2021

  2. 31.10.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.10.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

OKADA,, Hirofumi

Inazawa-shi, Aichi, JP

SUGIYAMA,, Yumi

Konan-shi, Aichi, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.