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Europäisches Patent · EP3299861 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3299861
Anmeldenummer
EP17193165
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.09.2017
Veröffentlicht
28.03.2018
Erteilt
08.04.2026
Schutz endet spätestens
25.09.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
G02B 21/00 (2006.01)
G01J 3/02 (2006.01)
G01J 3/44 (2006.01)
Priorität
JP 2016186816 26.09.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Aizawa, Kento

Tokyo 192-8537, JP

Inoue, Tsutomu

Tokyo 192-8537, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.