LOCHPLATTE

Europäisches Patent · EP3300073 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3300073
Anmeldenummer
EP16796301
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.05.2016
Veröffentlicht
28.03.2018
Erteilt
22.04.2026
Schutz endet spätestens
01.05.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
G10K 11/172 (2006.01)
B60R 13/08 (2006.01)
Priorität
JP 2015101502 19.05.2015
PCT-Anmeldung
PCT/JP2016/063587 02.05.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2016/185907 24.11.2016
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

Kabushiki Kaisha Kobe Seiko Sho (Kobe Steel, Ltd.)

2-4, Wakinohama-Kaigandori 2-chome Chuo-ku, Kobe-shi, Hyogo 651-8585, JP

Erfinderin/Erfinder

YAMAGUCHI, Zenzo

Kobe-shi, Hyogo 651-2271, JP

YAMAGIWA, Ichiro

Kobe-shi, Hyogo 651-2271, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.