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Europäisches Patent · EP3300091 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3300091
- Anmeldenummer
- EP16799753
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.04.2016
- Veröffentlicht
- 28.03.2018
- Erteilt
- 08.04.2020
- Gelöscht
- 30.04.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01H 13/02 (2006.01)H01H 9/20 (2006.01)
- Priorität
- JP 2015104589 22.05.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2016/063245 27.04.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/190045 01.12.2016
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.11.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2020
- 08.04.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SATO, Manabu
Iruma-shi, Saitama 358-0031, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.