LED-VORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3300458 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3300458
- Anmeldenummer
- EP17000738
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.04.2017
- Veröffentlicht
- 28.03.2018
- Erteilt
- 24.02.2021
- Schutz endet spätestens
- 27.04.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- H05B 45/10 (2020.01)H05B 45/44 (2020.01)
- Priorität
- CN 201610849247 26.09.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026
- 01.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025
- 01.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024
- 01.05.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2023
- 05.01.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.01.2022
- 22.05.2021
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Proi World Intellectual Property GmbH, Obermattweg 12, 6052 Hergiswil
Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2021
- 24.02.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Fujian 361000, CN
Fujian 361000, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.