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Europäisches Patent · EP3300596 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3300596
Anmeldenummer
EP17194189
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.09.2017
Veröffentlicht
04.04.2018
Erteilt
10.03.2021
Gelöscht
28.04.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01K 89/01 (2006.01)
A01K 89/015 (2006.01)
Priorität
JP 2016191651 29.09.2016
JP 2016191682 29.09.2016
JP 2016194806 30.09.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.04.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.04.2022

  2. 19.01.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.01.2022

  3. 10.03.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.03.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Tsutsumi, Wataru

Higashikurume-shi Tokyo 203-8511, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.