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Europäisches Patent · EP3300637 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3300637
Anmeldenummer
EP17173642
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.05.2017
Veröffentlicht
04.04.2018
Erteilt
10.04.2019
Gelöscht
26.07.2023
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
A47F 5/11 (2006.01)
A47B 96/02 (2006.01)
Priorität
DE 202016004400 U 14.07.2016
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.07.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.07.2023

  2. 23.12.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2020

  3. 10.04.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Winkler, Olivier

14641 Wustermark, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.