BILDWANDLER MIT UNEBENHEITSERKENNUNG
Europäisches Patent · EP3300665 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3300665
- Anmeldenummer
- EP17192850
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.09.2017
- Veröffentlicht
- 04.04.2018
- Erteilt
- 23.02.2022
- Gelöscht
- 27.04.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 6/00 (2006.01)H04N 5/32 (2006.01)
- Priorität
- US 201615283270 30.09.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.04.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2023
- 04.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2023
- 23.02.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHWARTZ, Rudiger
Sunnyvale, CA California 94085, US
JOB, Isaias
San Jose, CA California 95118, US
ALLEN, Maxwell
Redwood City, CA California 94063, US
RICHMOND, Michelle
Palo Alto, CA California 94303, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.