LUFTFILTERANORDNUNG FÜR EINEN MOTOR
Europäisches Patent · EP3300788 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3300788
- Anmeldenummer
- EP17202673
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.02.2012
- Veröffentlicht
- 04.04.2018
- Erteilt
- 27.10.2021
- Gelöscht
- 04.10.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01D 46/24 (2006.01)B01D 46/52 (2006.01)F02M 35/02 (2006.01)F02M 25/06 (2016.01)F02M 35/108 (2006.01)
- Priorität
- US 201113026171 11.02.2011
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.10.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.10.2022
- 07.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.09.2022
- 23.03.2022
Inhaber/in
- Inhaber/in
- Briggs & Stratton Corporation, 12301 West Wirth Street, Wauwatosa, WI 53222, Vereinigte Staaten von Amerika → Briggs & Stratton, LLC, 12301 West Wirth Street, Wauwatosa, WI 53222, Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2022
- 27.10.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.10.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHULZ, Michael
Menomonee Falls, WI 53051, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.