STEMPELEINHEIT
Europäisches Patent · EP3300914 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3300914
- Anmeldenummer
- EP17192876
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.09.2017
- Veröffentlicht
- 04.04.2018
- Erteilt
- 15.05.2019
- Gelöscht
- 30.09.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B41K 1/04 (2006.01)B41K 1/44 (2006.01)B41K 1/50 (2006.01)B41K 1/52 (2006.01)B41C 1/055 (2006.01)B41D 7/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2016192369 29.09.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.04.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2021
- 15.05.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MITSUYA, Takayuki
Nagoya-shi, Aichi 451-0021, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.